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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die K.AI Plattform von DTJ Marketing & Consulting
1. Geltungsbereich und Definitionen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von DTJ Marketing & Consulting, Neuostra 15, 01219 Dresden, 0176 433 06 09 4 (im Folgenden „Anbieter“), bereitgestellten Software-as-a-Service-Lösung (SaaS) K.AI basierend auf der HighLevel-Plattform.
1.2 „Software“ bezeichnet die SaaS-Lösung, einschließlich aller KI-basierten Funktionen und der vollständigen Funktionalität der HighLevel-Plattform, sowie alle Updates und Erweiterungen.
1.3 „Kunde“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die einen Vertrag über die Nutzung der Software mit dem Anbieter abschließt.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Software zur Nutzung über das Internet zur Verfügung, einschließlich der Nutzung aller KI-gestützten Funktionen und der vollständigen Funktionalität der HighLevel-Plattform. Der genaue Umfang der Funktionen und Leistungen ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung und dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.
2.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Software kontinuierlich weiterzuentwickeln und Funktionen anzupassen, insbesondere im Hinblick auf die KI-Fähigkeiten. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
2.3 Der Anbieter bietet eine initiale Einführung in die Software an. Diese Einführung dient dazu, dem Kunden die grundlegenden Funktionen und die Einrichtung der KI-Funktionen zu demonstrieren.
2.4 Die Software wird grundsätzlich als „Do-It-Yourself“-Service angeboten, was bedeutet, dass der Kunde nach der initialen Einführung selbstständig für die Einrichtung, Konfiguration und Nutzung der Software verantwortlich ist.
2.5 Für die Verfügbarkeit und Performance der Software gelten die von HighLevel festgelegten Service-Level-Agreements (SLAs). Es werden keine spezifischen SLAs zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbart.
2.6 Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Funktionsumfang der Software anzupassen oder zu reduzieren, um zukünftig verschiedene Abonnementpläne mit unterschiedlichem Funktionsumfang und Preisen anzubieten. Wesentliche Änderungen des Funktionsumfangs werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
3. Vertragsschluss, Laufzeit und Kündigung
3.1 Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande.
3.2 Der Vertrag kann vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsbeginn ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. In diesem Fall erhält der Kunde eine vollständige Rückerstattung der gezahlten Gebühren (14-tägige Geld-zurück-Garantie).
3.3 Nach Ablauf der 14-tägigen Geld-zurück-Garantie kann der Vertrag monatlich zum Monatsende mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen gekündigt werden.
3.4 Die Kündigung muss schriftlich (per E-Mail ausreichend) erfolgen.
3.5 Der Kunde erhält Zugang zu den im Rahmen des gewählten Abonnements beschriebenen Funktionen der Software.
3.6 Bei wesentlichen Änderungen des Funktionsumfangs, die die Nutzung der Software erheblich beeinträchtigen, hat der Kunde das Recht, den Vertrag innerhalb einer angemessenen Frist außerordentlich zu kündigen.
4. Nutzungsrechte und -pflichten
4.1 Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software, einschließlich aller KI-basierten Funktionen, im Rahmen des vereinbarten Vertragszwecks.
4.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verändern, zu dekompilieren oder anderweitig zu bearbeiten. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.
4.3 Der Kunde ist für die Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften bei der Nutzung der Software, einschließlich der Nutzung der KI-Funktionen, verantwortlich.
5. Datensicherheit und Datenschutz
5.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und der Datenschutzerklärung des Anbieters.
5.2 Der Anbieter ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit der durch KI-Funktionen verarbeiteten Daten.
5.3 Sollten Unterauftragnehmer in die Datenverarbeitung involviert sein, wird dies dem Kunden transparent mitgeteilt.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Die Vergütung für die Nutzung der Software richtet sich nach dem gewählten Abonnementplan. Die Preise für zukünftige Abonnementpläne werden gesondert bekanntgegeben.
6.2 Zahlungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfristen fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zur Software zu sperren.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die Software, einschließlich der KI-Funktionen, im Wesentlichen den vereinbarten Spezifikationen entspricht.
7.2 Die Haftung des Anbieters für Schäden, insbesondere für Datenverlust oder entgangenen Gewinn, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung ist auf die Höhe der vom Kunden gezahlten Vergütung begrenzt.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
7.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte, die vom Kunden mit der Software, einschließlich der KI-Funktionen, erstellt oder veröffentlicht werden.
8. Änderungen der AGB und Preise
8.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB und die Preise für zukünftige Abonnementpläne zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt.
8.2 Der Kunde hat das Recht, den Vertrag bei wesentlichen Änderungen innerhalb einer angemessenen Frist zu kündigen.
9. Geistiges Eigentum
9.1 Das geistige Eigentum an der Software, einschließlich der KI-Funktionen, verbleibt beim Anbieter.
9.2 Die Nutzung von Kundenlogos durch den Anbieter zu Werbezwecken bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Kunden.
10. Kündigung und Vertragsbeendigung
10.1 Bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen oder Insolvenz einer Partei ist eine außerordentliche Kündigung möglich.
10.2 Nach Vertragsbeendigung werden Kundendaten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung gelöscht oder herausgegeben.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Dresden.
+49 176 433 060 94